400 parts per million: Im März 2015 hat die monatliche Durchschnittskonzentration von CO2 in der Atmosphäre ein trauriges Rekordhoch erreicht. Ende des Jahres findet die mittlerweile 21. (!) Klimakonferenz in Paris statt, doch was haben die 20 vorangegangenen Konferenzen erreicht? Genau wie die Polarkappen schrumpft auch die Hoffnung auf eine globale Einigung zunehmend und eine gerechte Lösung für alle Länder ist nicht in Aussicht.
Zeit für einen Sinneswandel?
Als Vorbereitung für den diesjährigen Klimagipfel in Paris waren die Nationen dieser Welt aufgefordert, ihre Zusagen für künftige nationale Klimaschutz-Maßnahmen bis Ende März einzureichen. Am 1. April lagen die Berichte von ganzen 6 Staaten und der EU vor, also von insgesamt 35 Ländern. Das Signal ist eindeutig. Wer keine Lust auf Klimaschutz hat, macht eben einfach nicht mit. Profitieren von den Klimaschutzanstrengungen anderer können ja zum Glück alle – ein klassisches Trittbrettfahrer-Problem!
Dabei sind die Herausforderungen für den globalen Klimaschutz äußerst vielschichtig: Nationale Interessen stehen internationalen gegenüber, es gibt generationenübergreifende Auswirkungen und nicht zuletzt ist der Konflikt Bühne für die Machtspielchen der Regierungsoberhäupter. Nationaler Egoismus und kurzfristige wirtschaftliche Interessen machen eine nachhaltige internationale Klimapolitik nahezu unmöglich. Die Folgen des Klimawandels werden vermutlich erst in 50 bis 100 Jahren vollständig erkennbar, weshalb zum jetzigen Zeitpunkt eine Politik des sofortigen Handels nur sehr schwer vermittelbar ist. Alle wollen den Klimaschutz, aber am besten erst ab morgen und von den Anderen bezahlt. So fahren die Nationen die Strategie der Zurückhaltung und hoffen, dass die Erde gerettet wird, ohne dass jetzt genau sie sich einschränken müssen.
Hinzu kommt, dass die Beschlüsse der Konferenzen weitgehend einstimmig sein sollten (über den (Un-)Sinn dieser Regelung wollen wir hier gar nicht sprechen). Daher ist immer nur eine Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner möglich. Wie klein dieser Nenner tatsächlich ist, sieht man am Kyoto-Protokoll, dem einzigen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag, der vor 18 Jahren beschlossen wurde und 2012 ohne Folgeabkommen auslief. Jahr für Jahr wurden bei den Klimakonferenzen weitere Abkommen mit erstrebenswerten Zielen formuliert. Der Haken nur: verbindlich war keines davon! Beispielsweise hat man sich zuletzt auf eine Reduktion der CO2-Emissionen nach dem Prinzip der „gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung“ geeinigt. Abhängig davon, was ein Land leisten kann und bereits geleistet hat, darf es zukünftig eine bestimmte Menge an CO2 ausstoßen. Wie jedoch diese Emissionsmengen gerecht auf die Nationen verteilt werden und ob diese Werte dann rechtlich bindend sind, ist noch lange nicht geklärt.
Gerechte Lastenverteilung hin, Verzögerungsstrategien her, schlussendlich stellt sich eine ganz andere Frage: Warum nutzen einzelne Staaten nicht die einmalige Gelegenheit, moralische Interessen mit ökonomischen zu verbinden? Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, dass zahlreiche grüne Technologien direkte wirtschaftliche Vorteile bringen. Sind die Investitionen der Umstellung erst einmal getätigt, können Länder viel früher von effizienteren Technologien profitieren oder sich als Weltmarktführer etablieren. Dies wird zu einem Wettbewerb mit anderen Nationen führen, dessen erfreuliches Nebenprodukt ein verbesserter Klimaschutz ist. Anstatt also Emissionsmengen zu verteilen, sollte die Politik Investitionshürden beseitigen und umweltfreundliche Branchen entsprechend fördern. Sind die Anfangsbarrieren erstmal überwunden, leistet die freie Wirtschaft den Rest ganz wunderbar selbst.
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