Schlagwort: Schuldenbremse

  • Zeitenwende – Deutschland rüstet auf

    Zeitenwende – Deutschland rüstet auf

    Eine politische Wende wurde eingeläutet. Mit dem Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine wurde ein Stein ins Rollen gebracht, der unsere Welt verändern wird. Die Europäische Gemeinschaft fühlt sich nicht mehr sicher. Nun reagiert Deutschland und rüstet auf. Putins Krieg in der Ukraine erschüttert die ganze westliche Welt – auch Deutschland. Schon wenige Tage…

  • Studiengebühren: Politisch tot oder doch wieder salonfähig?

    Studiengebühren: Politisch tot oder doch wieder salonfähig?

    Das neue Gesetz zur Einführung von Studiengebühren für internationale Studierende in Baden-Württemberg hat landesweit zu einer Welle der Empörung und zu zahlreichen Protesten geführt. Auch wenn Studiengebühren ein politisch unbeliebtes Thema sind, muss eine Debatte darüber im Hinblick auf eine nachhaltige Hochschulfinanzierung geführt werden.

  • Öffentlich-private Partnerschaften: Kein Geschäft auf Augenhöhe

    Öffentlich-private Partnerschaften: Kein Geschäft auf Augenhöhe

    Eine Partnerschaft, bei der es nur Gewinner gibt; planungssicher, zeitnah und Steuergeld sparend: So wird für öffentlich-private-Partnerschaften (ÖPP) geworben. Doch die Realität zeigt oft ein anderes Bild: Kostensteigerungen und Rechtsunsicherheiten sind die Regel, nicht die Ausnahme.