Der Länderfinanzausgleich: Es ist nicht alles Gold was glänzt

Der Länderfinanzausgleich: Es ist nicht alles Gold was glänzt

Die deutschen Ministerpräsidenten und Regierenden Bürgermeister feiern die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs ab 2020 als einen Sieg. Die Bundesländer erhalten zwar mehr Geld vom Bund, die damit gesetzten Anreize gefährden jedoch den Föderalismus. Mehr lesen

Vorbild China: Kann Europa vom chinesischen Föderalismus lernen?

Ein konstantes Wirtschaftswachstum von mindestens 7%, eine immer breiter werdende Mittelschicht und steigende Einkommen: Die Welt schaut auf China und ist jedes Mal aufs Neue verblüfft, wie es ein Land mit einem bis heute im Kern planwirtschaftlichen System schafft, den westlichen Marktwirtschaften Konkurrenz zu machen. Eine wichtige, im Westen bislang zu wenig wahrgenommene Ursache für Chinas Erfolg liegt in der speziellen Ausgestaltung des chinesischen Föderalismus. Betrachtet man die vertikale Verteilung der politischen Entscheidungskompetenzen, dann kann man heutzutage durchaus von einem „China der Regionen“ sprechen. Dieser Begriff erinnert unweigerlich an die – schon fast in Vergessenheit geraten Idee – eines „Europas der Regionen“, über die letztmals im Europäischen Konvent vor über zehn Jahren intensiver diskutiert wurde. Kann also Europa vom chinesischen Föderalismus lernen, um den europäischen Föderalismus effizienter zu gestalten? Mehr lesen