Am Vorabend des amerikanischen Sezessionskrieges sagte Abraham Lincoln: „A House divided against itself cannot stand.“ Ähnlich wie die damalige “American Union” ist die Europäische Union derzeit politisch in zwei Lager gespalten. Um diese Spaltung zu überwinden, müsste die EU dringend ihre institutionellen Probleme lösen, doch dafür muss sie zunächst wieder ein gemeinsames Haus werden. Mehr lesen
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt scheint es geschafft zu haben: Die EU-Kommission lässt sich auf eine Maut für ausländische Personenkraftfahrzeuge ein, auch wenn die konkrete Ausgestaltung noch ungewiss ist. Wer aber die Nutznießer und Verlierer des Maut-Vorhabens sein werden, lässt sich bereits heute sagen. Mehr lesen
Im Juni 2016 hat die EU-Kommission die deutsche Kaufprämie für Elektro- und Hybridfahrzeuge genehmigt, sodass 1,2 Milliarden Euro an Subventionen gezahlt werden können. Warum es gut ist, dass wir nun alle Stromzahler werden und der Umweltbonus ein Schritt in die richtige Richtung ist. Mehr lesen
Google ist in Deutschland mit einem Marktanteil von über 90 Prozent die meistgenutzte Suchmaschine. Unter dieser Monopolstellung leiden die Nutzerinnen und Nutzer, da Google zu viel Macht über die Auswahl der abgefragten Informationen hat. Durch eine staatliche Regulierung kann sich daran etwas ändern.
Freiheit, ungebremste Innovation und Gleichheit aller User sind derzeit Maßstab im Internet. Damit das so bleibt, muss die Netzneutralität weiterhin gewährleistet werden.