Autobahnprivatisierung: Wie der Investitionsstau umfahren werden soll

Autobahnprivatisierung: Wie der Investitionsstau umfahren werden soll

Der Zustand deutscher Autobahnen ist schlecht. Der Bund will sich nun selbst der Baustellen annehmen und eine Infrastrukturgesellschaft gründen. Doch wer genau hinsieht, erkennt die Möglichkeit der Privatisierung der Autobahnen durch die Hintertür. Mehr lesen

Das Schulz-Q: Qualifizierung zum Rückschritt

Das Schulz-Q: Qualifizierung zum Rückschritt

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz plant das Arbeitslosengeld I auf bis zu vier Jahre zu verlängern, indem Weiterbildungsmaßnahmen großzügiger berücksichtigt werden. Erhoffter Nebeneffekt: eine Verringerung des Fachkräftemangels. Doch das „Arbeitslosengeld Q“ ist lediglich eine fehlgeleitete Abkehr von der anreizgesteuerten Arbeitslosenversicherung. Mehr lesen

Der Ordoliberalismus: Der Alleinschuldige für Europas Krisen?

Der Ordoliberalismus: Der Alleinschuldige für Europas Krisen?

Dieser Beitrag wurde mit dem zweiten Preis des 2. Think Ordo!-Essaywettbewerbs ausgezeichnet.

Der Ordoliberalismus steht neuerdings bei den Gegnern der derzeitigen europäischen Wirtschaftspolitik stark in der Kritik. Vor allem aus dem angelsächsischen Raum, aber auch vermehrt aus Staaten der Europäischen Union, werden Stimmen laut, die den ordnungspolitischen Ansatz für die aktuellen Krisen Europas verantwortlich machen, weil er einen „deutschen eisernen Käfig“ um Europa schließe. Dabei ist die hitzige Diskussion über den international bisher wenig sichtbaren Ordoliberalismus nur eine Stellvertreterdebatte für die wirklichen, tiefgründigen Probleme innerhalb der Europäischen Union. Mehr lesen

Schäubles Haushaltsüberschuss: Konsolidierung statt Wahlgeschenke

Schäubles Haushaltsüberschuss: Konsolidierung statt Wahlgeschenke

Der Bund hat im Jahr 2016 über sechs Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Von Steuererleichterungen bis zu zusätzlichen Investitionen gibt es viele Vorschläge zur Verwendung des Haushaltsüberschusses, aber einzig die von Bundesfinanzminister Schäuble vorgeschlagene Schuldentilgung ist wirklich zukunftsorientiert und somit der richtige Weg für eine nachhaltige Haushaltspolitik. Mehr lesen